Widerspruch § 12 Absatz 4 StVO, Zuständigkeit der Polizei

Bußgeldbescheid und Gebühren – Pflicht …

Alles zum Bußgeldbescheid und Gebühren. Wie hoch sind die Bußgeld-Gebühren? Welche Kosten umfasst der Bußgeldbescheid? Müssen Sie gezahlt werden?

Polizeirecht

01 Allgemeines. TOP. Aus der Garantiefunktion des Artikels 1 GG, in dem es heißt, dass es eine Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ist, die Grundrechte zu …

LG Mönchengladbach, Az. 3 O 265/09 …

Das Landgericht Mönchengladbach hat in einem von den Rechtsanwälten Szary, Breuer, Westerath & Partner erstrittenen Urteil die Restwertausgleichsklausel in den …

Alle Fragen – Herzlich willkommen bei der …

Anhand der jährlich einzureichenden Steuererklärung ermittelt das zuständige Finanzamt den Gewerbeertrag, hieraus wird der Gewerbesteuermessbetrag für das …

Aktuell 2017 I | Rechtsanwältin Andrea …

30. Juni 2017 „Das Werkzeug des Juristen ist die Sprache. Seine Kunst ist die Auslegung. Im Gesetz steht viel – und noch mehr lässt sich hineinlesen. ….

Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, …

Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Verwaltungsakte ohne Unterschrift Abgründe der „Rechtsprechung“ Verfall der „Rechtspflege“ Skupelose Beurkundungs …

Stadt Schongau: Bau- und Umweltausschuss

Nr. 2. Birkländer Straße 4, Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohngebäudes zur Unterbringung von 76 Asylbewerbern. Beschluss: Der Bau- …

Urteile zur Fahrzeugversicherung – Kunz …

Nachfolgend finden Sie eine der umfassendsten Sammlung interessanter und aktueller Urteile zur Kfz-Versicherung der letzten Jahre. Weitere Urteile im …

LESERMAILS – schleissheimer- zeitung .de

schleissheimer-zeitung.de – online-tageszeitung bietet aktuelle berichte über ortsgeschehen, wirtschaft, sport aus oberschleissheim, dazu service wie notdienste …